AGBs
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Aquakonzept
lt. Fernabsatzgesetz fügen wir wie folgt hinzu:
Anbieterkennung
Firma Aquakonzept
Nadine Kaiser
Nachfeldstrasse 4
82490 Farchant
Tel.: 08821/966620
Fax: 08821/730591
Steuernummer: 119/234/20098
UID: DE814344293
E-Mail : Kaiser-Passler@t-online.de
Internet: www.aquakonzept.com
Folgende allgemeine Geschäftsbedingungen gelten:
Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Des weiteren gelten die Geschäftsbedingungen für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers, die der Kunde beim Verkäufer über einen Web-Shop gemäß § 312 b Abs. 2 BGB kauft.Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen AGB des Kunden widersprochen. Telefonische Änderungen oder Angaben bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
Lieferung und Zahlungsbedingungen
(1) Die Zahlung ist mit Vertragsabschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
(2) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
(3) Die Zahlung erfolgt per Vorkasse oder per Nachnahme. Bei Montageleistungen erfolgt die Zahlung bei Lieferung/Montage in Form von Bargeld oder Onlineüberweisung mit Überweisungsbestätigung Andere Zahlungsarten können gesondert vereinbart werden und bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
(4) Alle Preise des Anbieters verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. (5) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert ausgezeichnet und sind vom Kunden zu tragen.
(5) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand oder mit der Spedition. Wünscht der Kunde einen versicherten Versand, so hat er dies durch Auswahl der entsprechenden Versandart in seinen Antrag aufzunehmen. Die hierdurch entstehenden Mehrkosten sind in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot angegeben und vom Kunden zu tragen.
Lieferfristen
Termine und Fristen für Lieferungen und Leistungen, die verbindlich und unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. Die Lieferfrist/Leistungsfrist beginnt mit dem vollständigem Zahlungseingang auf unser Konto. Bei per Nachnahme beginnt die Liefer- bzw. Leistungsfrist bei Auftragserteilung des Kunden. Bei vereinbarten Montagen beginnt die Liefer- bzw. Leistungsfrist mit dem Eingang der schriftlichen Auftragsbestätigung des Kunden. Liefertermine werden hierbei gesondert abgesprochen bzw. schriftlich bestätigt. Treten auf Grund von Hindernissen, die der Lieferer nicht zu vertreten hat, Liefer- und Leistungsverzögerungen ein, so ist der Lieferant berechtigt, die Lieferung/Leistung um die Dauer der Behin-
derung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Wird eine Lieferung vom Käufer länger als drei Wochen nicht angenommen, so ist der Lieferant berechtigt, nach fruchtlosem Ablauf einer dem Käufer gesetzter Nachfrist von drei Wochen vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Die Geltentmachung eines tatsächlich höheren Schadens bleibt vorbehalten.
Lieferungen
Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Transportunternehmen können die Lieferung nach eigenem Ermessen bestimmen. Lieferungen per Nachnahme sind bei Erhalt zu zahlen (Spedition, Post und andere Unternehmen des Transportwesens) mit einem Aufschlag von 5% der Nettosumme.
Widerrufsrecht des Verbrauchers
Für alle Artikel aus dem Lieferkatalog/Lieferprogramm besteht das folgende Widerrufsrecht:
(1) Ist der Kunde Verbraucher und hat er mit dem Anbieter einen Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fern-
kommunikationsmitteln, insbesondere per Telefon, E-Mail oder Fax, oder über die Internetseite von E-Bay geschlossen, so ist er berechtigt, seine auf Abschluss des Vertrags gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen binnen 1 Monat zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt der Ware, wenn zu diesem Zeitpunkt dem Verbraucher auch bereits in Textform diese Widerrufsbelehrung zugegangen ist. Der Widerruf erfolgt durch Rücksendung der Ware an die Adresse des Anbieters oder durch Erklärung in Textform an den Anbieter. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
(2) Paketversandfähige Waren sind auf unsere Kosten und Gefahr an die Adresse des Anbieters zurückzusenden. Abweichend hiervon trägt der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, wenn der Bruttokaufpreis der zurück-
zusendenden Sache 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Nicht paketversandfähige Waren werden beim Kunden abgeholt.
(3) Im Fall des wirksamen Widerrufs erstattet der Anbieter einen bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgeben, so hat er insoweit Wertersatz zu leisten, auch wenn die Verschlechterung auf bestimmungsgemäßer Ingebrauchnahme beruht. Die Wertminderung kann dem Gesamtkaufpreis entsprechen. Eine Wertminderung kann der Kunde insbesondere dadurch vermeiden, dass er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Der Widerruf ist zu richten an:
Firma Aquakonzept
Nadine Kaiser
Nachfeldstrasse 4
82490 Farchant
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die Ware im Eigentum des Anbieters.
Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.
Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertrags-
pflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetz und Teledienstdatenschutzgesetzes. Ohne Einverständnis des Kunden wird der Anbieter Bestands-
und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsver-
hältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
(2) Ohne die Zustimmung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-
rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Die Bestimmungen der AGB bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.
